Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Markus Michalski
Stand: Januar 2025

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit mir als Anbieter (Markus Michalski) über den Online-Shop https://shop.markus-michalski.net schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(4) Abweichende Regelungen für Unternehmer: Soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist, gelten die Bestimmungen auch für Unternehmer. Abweichende oder ergänzende Regelungen für Unternehmer sind in den jeweiligen Paragraphen gesondert gekennzeichnet.

(5) Mein Angebot umfasst:

• Physische Waren (Lagerware und individuell gefertigte Produkte)
• Digitale Produkte (Software-Module, Stickdateien, 3D-Druck-Dateien, Plotter-Dateien)
• Dienstleistungen (Webentwicklung, Plugin-Entwicklung, Coaching)

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen dar.

(2) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

• Die zum Kauf beabsichtigten Produkte werden im "Warenkorb" abgelegt
• Nach Aufrufen der Kasse und Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und ggf. Versandbedingungen werden alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt
• Bei Nutzung eines Sofortzahl-Systems (z.B. PayPal, Klarna) werden Sie ggf. auf die Seite des Zahlungsanbieters weitergeleitet und anschließend zurück zur Bestellübersicht
• Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt

(3) Individuelle Angebote: Bei Anfragen für individuelle Leistungen (z.B. Webentwicklung, Plugin-Entwicklung) unterbreite ich Ihnen ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 14 Tagen annehmen können, sofern nicht anders angegeben.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben sicherzustellen, dass die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt ist.

§ 3 Digitale Produkte – Software-Module (OXID/Shopware)

(1) Gegenstand: Dieser Paragraph gilt für den Erwerb von Software-Modulen für die Shopsysteme OXID eShop und Shopware.

(2) Lizenzumfang: Mit dem Kauf erwerben Sie eine nicht-exklusive, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Software:

• Installation und Nutzung auf einer (1) Shop-Installation, einschließlich aller Sales Channels innerhalb dieser Installation
• Modifikation des Quellcodes ausschließlich für Ihren eigenen internen Gebrauch
• Erstellung von Sicherungskopien zu Archivierungszwecken
• Nutzung auf Entwicklungs- und Staging-Umgebungen, die ausschließlich zu Testzwecken für die lizenzierte Produktivinstallation verwendet werden

(3) Definition "Installation": Eine Installation bezeichnet ein einzelnes Shop-Deployment, identifiziert durch eine Datenbank und ein Vendor-Verzeichnis. Ein Shop mit mehreren Sales Channels zählt als eine Installation.

(4) Unzulässig ist:

• Weiterverbreitung, Weiterverkauf, Unterlizenzierung oder Weitergabe an Dritte
• Übertragung der Lizenz auf andere Personen oder Organisationen
• Entfernung, Änderung oder Verschleierung von Urheberrechtshinweisen
• Erstellung abgeleiteter Werke zum Zweck der Verbreitung
• Reverse Engineering zum Zweck der Erstellung eines Konkurrenzprodukts

(5) Mehrere Installationen: Für die Nutzung auf mehreren separaten Produktiv-Installationen (z.B. verschiedene Shops für unterschiedliche Marken oder Kunden) ist für jede Produktivinstallation eine separate Lizenz zu erwerben.

(6) Updates und Support: Die Lizenz beinhaltet Zugang zu Updates und Fehlerbehebungen für 12 Monate ab Kaufdatum. Weiterführende Updates erfordern eine Lizenzverlängerung.

(7) Beendigung: Die Lizenz endet automatisch bei Verstoß gegen diese Bedingungen. Bei Beendigung sind alle Kopien der Software zu vernichten.

(8) Gewährleistungsausschluss bei Unternehmern: Gegenüber Unternehmern erfolgt die Bereitstellung der Software "wie besehen" ohne Garantie jeglicher Art. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer ein Jahr.

§ 4 Digitale Produkte – Kreativdateien (Stickdateien, 3D-Druck, Plotter)

(1) Gegenstand: Dieser Paragraph gilt für den Erwerb von digitalen Kreativdateien wie Stickdateien, 3D-Druck-Dateien und Plotter-Dateien.

(2) Lizenzumfang: Mit dem Kauf erwerben Sie eine einfache Nutzungslizenz:

• Herunterladen und Speichern der Datei für Ihren persönlichen Gebrauch
• Kleine kommerzielle Nutzung erlaubt: Sie dürfen mit den Dateien hergestellte physische Produkte (z.B. gestickte Artikel, 3D-gedruckte Objekte) in kleinem Umfang verkaufen
• Größenanpassung der Dateien ist zulässig

(3) Ausnahme kostenlose Dateien: Bei kostenlos zur Verfügung gestellten Dateien ist jegliche kommerzielle Nutzung ausgeschlossen.

(4) Unzulässig ist:

• Weitergabe, Verkauf oder Tausch der Datei selbst
• Veränderung des Designs oder der Datei (Größenanpassung ausgenommen)
• Bereitstellung der Datei auf Plattformen, in Gruppen oder zum Download

(5) Urheberrecht: Das Urheberrecht an den Dateien und Designs liegt bei Markus Michalski.

(6) Haftungsausschluss:

• Für mögliche Fehler in der Datei und/oder der beiliegenden Anleitung wird keine Haftung übernommen
• Für Schäden an Maschinen (Stickmaschine, 3D-Drucker, Plotter) wird keine Haftung übernommen
• Bei Größenanpassungen kann keine Garantie für gleichbleibende Qualität übernommen werden

§ 5 Individuell gefertigte Waren

(1) Gegenstand: Dieser Paragraph gilt für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, insbesondere Quilts, Näharbeiten und andere personalisierte Produkte.

(2) Kundeninformationen: Sie stellen mir die für die individuelle Gestaltung erforderlichen Informationen (z.B. Farbwünsche, Maße, Texte) über das Bestellsystem oder per E-Mail unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung.

(3) Rechte Dritter: Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen Gesetze verstoßen. Sie stellen mich von sämtlichen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei.

(4) Keine Prüfungspflicht: Ich nehme keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehme insoweit keine Haftung für Fehler.

(5) Produktionszeit: Die individuelle Anfertigung beginnt nach Zahlungseingang. Die voraussichtliche Lieferzeit wird in der Produktbeschreibung oder in der Bestellbestätigung angegeben.

(6) Kein Widerrufsrecht: Für nach Kundenspezifikation angefertigte Waren besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht, da diese Waren nicht vorgefertigt sind und deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher voraussetzt oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

§ 6 Dienstleistungen

(1) Gegenstand: Dieser Paragraph gilt für Dienstleistungen wie Webentwicklung, Plugin-Entwicklung und Coaching.

(2) Auftragserteilung: Die Beauftragung erfolgt durch Einzelverträge, Auftragsbestätigungen oder Annahme eines schriftlichen Angebots. Bei komplexeren Projekten wird ein Pflichtenheft erstellt, das nach Fertigstellung Bestandteil des Vertrages wird.

(3) Mitwirkungspflichten: Der Auftraggeber stellt alle für die Durchführung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig zur Verfügung.

(4) Abnahme:

• Die Leistung gilt als abgenommen, wenn keine Mängel innerhalb von 7 Werktagen nach Übergabe schriftlich gerügt werden
• Bei mehrstufigen Projekten kann eine Teilabnahme für abgeschlossene Projektphasen erfolgen

(5) Änderungswünsche: Änderungs- und Ergänzungswünsche werden berücksichtigt, soweit sie aufwandsneutral umsetzbar sind. Mehraufwand erfordert einen Ergänzungsauftrag.

(6) Urheberrechte an Entwicklungsleistungen:

• Von mir erstellte Werke (Designs, Code, Konzepte) unterliegen dem Urheberrecht
• Der Auftraggeber erhält ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck
• Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung

(7) Coaching-Leistungen: Bei Coaching-Dienstleistungen (z.B. Quilt-Coaching) handelt es sich um individuelle Beratungsleistungen. Vereinbarte Termine können bis 48 Stunden vorher kostenfrei storniert werden.

§ 7 Preise und Zahlung

(1) Die in den Angeboten angeführten Preise sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und daher auch nicht ausgewiesen. Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden gesondert ausgewiesen.

(2) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten anfallen (Zölle, Einfuhrsteuern), die vom Käufer zu tragen sind.

(3) Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt.

(4) Die Zahlung ist sofort mit Vertragsschluss fällig, sofern nicht anders vereinbart.

(5) Für Unternehmer: Bei Dienstleistungen bin ich berechtigt, für abgeschlossene Leistungsteile Abschlagszahlungen zu verlangen.

§ 8 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Digitale Produkte:

• Software-Module (OXID/Shopware): Nach Zahlungseingang wird eine Lizenz für Ihre Installation angelegt. Die Installation erfolgt durch den Käufer per Composer unter Verwendung der bereitgestellten Zugangsdaten.
• Kreativdateien (Stickdateien, 3D-Druck, Plotter): Die Lieferung erfolgt durch Bereitstellung zum Download unmittelbar nach Zahlungseingang.

(2) Physische Produkte: Die Lieferbedingungen und -zeiten sind in der Produktbeschreibung angegeben.

(3) Gefahrübergang bei Verbrauchern: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung geht erst mit Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert erfolgt.

(4) Gefahrübergang bei Unternehmern: Die Gefahr geht auf den Unternehmer über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wurde.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises mein Eigentum.

(2) Bei digitalen Produkten wird das Nutzungsrecht erst mit vollständiger Zahlung wirksam übertragen.

(3) Für Unternehmer: Bei Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware tritt der Unternehmer bereits jetzt die daraus entstehenden Forderungen an mich ab.

§ 10 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Für Verbraucher: Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.

(3) Für Unternehmer:

• Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr
• Ich behalte mir bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor
• Bei Software entfällt die Gewährleistung, wenn der Unternehmer ohne meine Zustimmung Änderungen vorgenommen hat

(4) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, Mängel und Transportschäden zu prüfen und Beanstandungen unverzüglich mitzuteilen. Dies hat keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

§ 11 Haftung

(1) Ich hafte uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in allen Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte nicht für die ständige Verfügbarkeit des Online-Shops.

(4) Für Unternehmer: Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht wesentliche Vertragspflichten betroffen sind.

§ 12 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Aufenthaltsstaates gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(3) Für Unternehmer: Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Unternehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit: https://ec.europa.eu/odr

Ich bin weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

2. Vertragssprache und Vertragstextspeicherung

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Der vollständige Vertragstext wird von mir nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung erhalten Sie die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen und diese AGB per E-Mail.

3. Wesentliche Merkmale der Waren und Dienstleistungen

Die wesentlichen Merkmale finden sich in der jeweiligen Produktbeschreibung.

III. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Widerrufsfrist:

• Bei Waren: 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die Waren in Besitz genommen hat
• Bei digitalen Inhalten und Dienstleistungen: 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten durch Wahl einer anderen als der günstigsten Standardlieferung), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen zurückzuzahlen.

Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben; Ihnen werden keine Entgelte berechnet.

Bei Waren: Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren zurückerhalten habe oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben. Sie haben die Waren unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen an mich zurückzusenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht oder erlischt vorzeitig bei:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Stand: Januar 2025